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Willkommen auf den Internetseiten des Sozialgerichts Heilbronn

 

Bild zeigt as Gebäude des Sozialgerichts Heilbronn

Aktueller Hinweis

Pressemitteilung Corona Wiederaufnahme Dienstbetrieb.pdf

Infoblatt.pdf

Auswirkungen der Corona-Epidemie auf den Gerichtsbetrieb und Infektionsschutzmaßnahmen am Sozialgericht: 

1. Maskenpflicht

Für alle Personen, die sich im öffentlichen Bereich der Justizgebäude des Sozialgerichts Heilbronn aufhalten - vorbehaltlich sitzungspolizeilicher Maßnahmen im Gerichtssaal - ist das Tragen eines Atemschutzes, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder vergleichbaren Standards erfüllt, angeordnet.

Der Atemschutz ist von jedem selbst mitzubringen.

2. Zutrittsbeschränkungen und Zutrittskontrollen

Es besteht ein grundsätzliches Zutrittsverbot zu den Gebäuden des Gerichts für Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, die Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen oder die nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg bzw. der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind. 

Die Einhaltung der Zutrittsbeschränkungen wird kontrolliert. Verfahrensbeteiligten wird angeraten, entsprechende Wartezeiten einzuplanen.

3. Halten Sie zu anderen Gerichtsbesuchern einen Abstand von mindestens 1,50 Metern.

4. Desinfizieren Sie sich beim Betreten des Gerichtsgebäudes die Hände.

5. Vermeiden Sie Händeschütteln.

6. Greifen Sie sich nicht ins Gesicht.

7. Beachten Sie die Hustenetikette: In die Armbeuge oder den Oberarm husten bzw. niesen.

8. Befolgen Sie die Anweisungen des Sicherheitspersonals.

9. Informieren Sie sich über die aktuell landesweit gültige Corona-Verordnung unter www.baden-wuerttemberg.de

Reichen Sie Klagen und Anträge bitte schriftlich ein.

Wenn zur Abgabe von Erklärungen die Rechtsantragsstelle benötigt wird, nehmen Sie bitte vorher zur Terminvereinbarung telefonisch Kontakt (07131/78170) auf, um längere Wartezeiten zu vermeiden. 



Willkommen beim Sozialgericht Heilbronn

Auf unseren Internetseiten finden Sie Informationen über das Sozialgericht Heilbronn, das Gerichtsverfahren, wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit und zu aktuellen Themen wie z.B. Pressemitteilungen.

Das Sozialgericht Heilbronn ist eines von 8 Sozialgerichten im Land. Weitere Sozialgerichte befinden sich in Freiburg, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und Ulm.

Das Sozialgericht ist die erste Instanz. Weitere Instanzen sind das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart und das Bundessozialgericht in Kassel.

Der Zuständigkeitsbereich des Sozialgerichts Heilbronn umfasst den Stadtkreis Heilbronn sowie die Landkreise Heilbronn, Hohenlohe, Ludwigsburg, Main-Tauber und Schwäbisch Hall.

Anschrift: Paulinenstraße 18, 74076 Heilbronn (Dienstgebäude auch des Arbeitsgerichts)

Telefon-Vermittlung: (07131)78170

Telefax: (07131)7817450

De-Mail: DE.Justiz.caf3b5a6-112e-4fb6-b76a-e2c544e10c12.88e9@egvp.de-mail.de

Wichtiger Hinweis: Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es nicht möglich, bei den Gerichten per E-Mail (abgesehen von De-Mail) direkt Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zu Protokoll vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

Barrierefreier Zugang


Bild zeigt einen Rollstuhl. Der Zugang zum Gericht und den Gerichtssälen ist behindertengerecht und rollstuhlgeeignet.
 

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