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Aktueller Hinweis

Pressemitteilung Corona Wiederaufnahme Dienstbetrieb.pdf

Infoblatt.pdf

Das Land Baden-Württemberg hat aufgrund der Entwicklung der Infektionszahlen des Coronavirus SARS CoV-2 die Corona-Verordnung mit Wirkung ab 25.01.2021 modifiziert. Damit gelten landesweit verschärfte Maßnahmen und Regelungen. Der Sitzungsbetrieb des Sozialgerichts Heilbronn wird - soweit die Kammervorsitzenden einen Aufschub oder eine Verhandlung mittels Videokonferenz für nicht geboten halten - im Gerichtsgebäude unter Beachtung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts durchgeführt. Dabei gelten folgende Grundsätze:

1. Nachfolgenden Personen ist das Betreten des Gerichtsgebäudes grundsätzlich untersagt:

- Personen, die wissen, dass sie mit dem Corona-Virus infiziert sind,

- Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus aufweisen,

- Personen, die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,

- Personen, die nach der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg zur häuslichen Quarantäne verpflichtet sind.

Bitte nehmen Sie in diesen Fällen telefonisch (07131/78170) oder per Mail (Poststelle@SGHeilbronn.JUSTIZ.bwl.de) Kontakt mit uns auf!

Ausnahmen können durch die Präsidentin des Sozialgerichts oder - für die Teilnahme an öffentlichen Verhandlungen - durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden.

2. Das Gerichtsgebäude darf nur mit einer medizinischen Maske betreten werden. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen. Diese darf innerhalb des Dienstgebäudes nicht abgelegt werden. Über das Tragen der Maske im Sitzungssaal entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen/Richter.

Sollten Sie aus gesundheitlichen Gründen keine medizinische Maske tragen können, nehmen Sie bitte vor Ihrem Gerichtsbesuch mit uns Kontakt auf.

3. Desinfizieren Sie sich beim Betreten des Gerichtsgebäudes die Hände. Im Eingangsbereich stehen Desinfektionsmittelspender zur Verfügung.

4. Halten Sie zu den Bediensteten des Gerichts und zu anderen Gerichtsbesuchern einen Abstand von mindestens 1,5 Metern. Die empfohlenen Hygienestandards (z.B. Husten- und Niesetikette, sorgfältiges Waschen der Hände vor und nach dem Gerichtsbesuch) sind unbedingt einzuhalten.

5. Vermeiden Sie Händeschütteln.

Reichen Sie Klagen und Anträge bitte schriftlich ein. Wenn zur Abgabe von Erklärungen die Rechtsantragsstelle benötigt wird, nehmen Sie bitte vorher zur Terminsvereinbarung telefonisch Kontakt (07131/78170) auf, um längere Wartezeiten zu vermeiden.

Willkommen beim Sozialgericht Heilbronn

Auf unseren Internetseiten finden Sie Informationen über das Sozialgericht Heilbronn, das Gerichtsverfahren, wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit und zu aktuellen Themen wie z.B. Pressemitteilungen.

Das Sozialgericht Heilbronn ist eines von 8 Sozialgerichten im Land. Weitere Sozialgerichte befinden sich in Freiburg, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und Ulm.

Das Sozialgericht ist die erste Instanz. Weitere Instanzen sind das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart und das Bundessozialgericht in Kassel.

Der Zuständigkeitsbereich des Sozialgerichts Heilbronn umfasst den Stadtkreis Heilbronn sowie die Landkreise Heilbronn, Hohenlohe, Ludwigsburg, Main-Tauber und Schwäbisch Hall.

Anschrift: Paulinenstraße 18, 74076 Heilbronn (Dienstgebäude auch des Arbeitsgerichts)

Telefon-Vermittlung: (07131)78170

Telefax: (07131)7817450

De-Mail: DE.Justiz.caf3b5a6-112e-4fb6-b76a-e2c544e10c12.88e9@egvp.de-mail.de

Wichtiger Hinweis: Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es nicht möglich, bei den Gerichten per E-Mail (abgesehen von De-Mail) direkt Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zu Protokoll vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

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