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Aktueller Hinweis

Pressemitteilung Corona Wiederaufnahme Dienstbetrieb.pdf

Infoblatt.pdf

Ab dem 27.04.2020 wurde der Dienstbetrieb beim Sozialgericht Heilbronn in einem erweiterten Umfang wieder aufgenommen. Dies bedeutet, dass - bei fortdauernden Beschränkungen - wieder Gerichtsverhandlungen und Publikumsverkehr in sonstigen Angelegenheiten stattfinden.

Zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) sind jedoch auch weiterhin besondere Maßnahmen erforderlich.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes und dem Besuch von Verhandlungen gelten folgenden Grundsätze:

1. Nachfolgenden Personen ist das Betreten des Gerichtsgebäudes grundsätzlich untersagt:

- Personen, die wissen, dass sie mit dem Corona-Virus infiziert sind,

- Personen, die typische Symptome einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus aufweisen,

- Personen, die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind,

- Personen, die nach der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg zur häuslichen Quarantäne verpflichtet sind.

Bitte nehmen Sie in diesen Fällen telefonisch (07131/78170) oder per Mail (Poststelle@SGHeilbronn.JUSTIZ.bwl.de) Kontakt mit uns auf!

Ausnahmen können durch die Präsidentin des Sozialgerichts oder - für die Teilnahme an öffentlichen Verhandlungen - durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden.

2. Das Gericht darf nur mit einem Mund-Nasen-Schutz betreten werden. Dieser darf innerhalb des Dienstgebäudes nicht abgelegt werden. Über das Tragen dieses Mund-Nasen-Schutzes im Sitzungssaal entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen/Richter. 

3. Beachten Sie die Hygieneregeln. Im Eingangsbereich stehen Desinfektionsmittelspender zur Verfügung.

4. Halten Sie zu anderen Gerichtsbesuchern einen Abstand von mindestens 1,5 Metern.

5. Vermeiden Sie Händeschütteln.

Soweit möglich wird auch weiterhin gebeten, Klagen und Anträge schriftlich einzureichen. Wenn zur Abgabe von Erklärungen die Rechtsantragsstelle benötigt wird, nehmen Sie bitte vorher möglichst telefonisch Kontakt (07131/78170) auf, um längere Wartezeiten zu vermeiden.

Willkommen beim Sozialgericht Heilbronn

Auf unseren Internetseiten finden Sie Informationen über das Sozialgericht Heilbronn, das Gerichtsverfahren, wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit und zu aktuellen Themen wie z.B. Pressemitteilungen.

Das Sozialgericht Heilbronn ist eines von 8 Sozialgerichten im Land. Weitere Sozialgerichte befinden sich in Freiburg, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und Ulm.

Das Sozialgericht ist die erste Instanz. Weitere Instanzen sind das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart und das Bundessozialgericht in Kassel.

Der Zuständigkeitsbereich des Sozialgerichts Heilbronn umfasst den Stadtkreis Heilbronn sowie die Landkreise Heilbronn, Hohenlohe, Ludwigsburg, Main-Tauber und Schwäbisch Hall.

Anschrift: Paulinenstraße 18, 74076 Heilbronn (Dienstgebäude auch des Arbeitsgerichts)

Telefon-Vermittlung: (07131)78170

Telefax: (07131)7817450

De-Mail: DE.Justiz.caf3b5a6-112e-4fb6-b76a-e2c544e10c12.88e9@egvp.de-mail.de

Wichtiger Hinweis: Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es nicht möglich, bei den Gerichten per E-Mail (abgesehen von De-Mail) direkt Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zu Protokoll vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

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