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Willkommen auf den Internetseiten des Sozialgerichts Heilbronn

 

Bild zeigt as Gebäude des Sozialgerichts Heilbronn

Aktueller Hinweis

Pressemitteilung Corona Wiederaufnahme Dienstbetrieb.pdf

Infoblatt.pdf

Das Land Baden-Württemberg hat aufgrund der Entwicklung des Infektionsgeschehens des Coronavirus SARS CoV-2 die Alarmstufe II (§ 1  Abs. 2 Nr. 4 Coronaverordung) ausgerufen. 

Der Sitzungsbetrieb des Sozialgerichts Heilbronn findet in dieser Stufe im Präsenzbetrieb im Gerichtsgebäude oder in Videokonferenzen unter Beachtung der Empfehlungen der Landesregierung und des Robert-Koch-Instituts statt. Dabei gelten folgende Grundsätze: 

1. Es besteht ein grundsätzliches Zutrittsverbot zu den Gebäuden des Gerichts für Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, die Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen oder die nach der Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg bzw. der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind. 

Nicht-immunisierten Besucherinnen und Besuchern ist der Zutritt in den Alarmstufen nach der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg nur nach Vorlage eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Dies gilt nicht für Verfahrensbeteiligte.

2. Für Gerichtsbesucher, die keine Verfahrensbeteiligten sind, gilt die 3G-Regel. Zugelassen sind nur geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen im Sinne des § 2 Nr. 2, Nr. 4 oder Nr. 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung vom 08. Mai 2021. Die entsprechenden Nachweise werden im Gericht kontrolliert.

3. Der öffentliche Bereich des Gerichts darf nur mit einer medizinischen Maske betreten werden. Unter medizinischen Masken sind FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen. Diese darf innerhalb des öffentlichen Bereichs des Dienstgebäudes nicht abgelegt werden. Über das Tragen der Maske im Sitzungssaal entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter.

Sollten Sie aus gesundheitlichen Gründen keine medizinische Maske tragen können, nehmen Sie bitte vor Ihrem Gerichtsbesuch mit uns Kontakt auf. 

4. Halten Sie zu anderen Gerichtsbesuchern einen Abstand von mindestens 1,50 Metern.

5. Desinfizieren Sie sich beim Betreten des Gerichtsgebäudes die Hände.

6. Vermeiden Sie Händeschütteln.

7. Greifen Sie sich nicht ins Gesicht.

8. Beachten Sie die Hustenetikette: In die Armbeuge oder den Oberarm husten bzw. niesen.

9. Befolgen Sie die Anweisungen des Sicherheitspersonals.

10. Informieren Sie sich über die aktuell landesweit gültige Corona-Verordnung unter www.baden-wuerttemberg.de

Reichen Sie Klagen und Anträge bitte schriftlich ein.

Wenn zur Abgabe von Erklärungen die Rechtsantragsstelle benötigt wird, nehmen Sie bitte vorher zur Terminvereinbarung telefonisch Kontakt (07131/78170) auf, um längere Wartezeiten zu vermeiden. 



Willkommen beim Sozialgericht Heilbronn

Auf unseren Internetseiten finden Sie Informationen über das Sozialgericht Heilbronn, das Gerichtsverfahren, wesentliche Grundsätze der Sozialgerichtsbarkeit und zu aktuellen Themen wie z.B. Pressemitteilungen.

Das Sozialgericht Heilbronn ist eines von 8 Sozialgerichten im Land. Weitere Sozialgerichte befinden sich in Freiburg, Karlsruhe, Konstanz, Mannheim, Reutlingen, Stuttgart und Ulm.

Das Sozialgericht ist die erste Instanz. Weitere Instanzen sind das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart und das Bundessozialgericht in Kassel.

Der Zuständigkeitsbereich des Sozialgerichts Heilbronn umfasst den Stadtkreis Heilbronn sowie die Landkreise Heilbronn, Hohenlohe, Ludwigsburg, Main-Tauber und Schwäbisch Hall.

Anschrift: Paulinenstraße 18, 74076 Heilbronn (Dienstgebäude auch des Arbeitsgerichts)

Telefon-Vermittlung: (07131)78170

Telefax: (07131)7817450

De-Mail: DE.Justiz.caf3b5a6-112e-4fb6-b76a-e2c544e10c12.88e9@egvp.de-mail.de

Wichtiger Hinweis: Aus technischen und rechtlichen Gründen ist es nicht möglich, bei den Gerichten per E-Mail (abgesehen von De-Mail) direkt Klage zu erheben, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen oder sonstige Prozesserklärungen abzugeben. Derartige Prozesshandlungen können nur schriftlich, per Telefax oder zu Protokoll vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden.

Barrierefreier Zugang


Bild zeigt einen Rollstuhl. Der Zugang zum Gericht und den Gerichtssälen ist behindertengerecht und rollstuhlgeeignet.
 

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